Künstlersozialabgaben für Kunstförderung durch das Land Berlin

Werden Stipendiaten durch die Präsentation von deren Werken aus dem Bereich bildende Kunst in öffentlichen Ausstellungen durch ein Land gefördert, so ist dieses als Unternehmen im Sinne des KSVG dem Grunde nach abgabepflichtig, weil es Öffentlichkeitsarbeit für Dritte iSv § 24 Abs 1 Satz 1 Nr 7 KSVG betreibt.

So die Entscheidung des Bundessozialgerichts in dem hier vorliegenden Fall eines Streits über die Abgabepflicht des Landes Berlin nach dem KSVG wegen des Kulturförderprojektes “KunstBank”. Das Land Berlin präsentierte bis zum 31.1.2006 in den Räumlichkeiten der Senatskanzlei unter der Bezeichnung “KunstBank” in monatlich wechselnden Doppelausstellungen die Werke von jeweils zwei Künstlerinnen und Künstlern, die von ihm zuvor mit einem Arbeitsstipendium auf dem Gebiet der Bildenden Kunst gefördert worden waren. Die Betreuung der Ausstellung erfolgte früher durch Absolventen des Studiengangs Kunstgeschichte/Kunstwissenschaft und ab September 2005 durch eine externe Projektleiterin sowie durch den Neuen Berliner Kunstverein (NBV), der die Stipendiaten jeweils am Vorabend der monatlich stattfindenden Ausstellungseröffnungen der interessierten Öffentlichkeit vorstellte. Anlässlich der Ausstellungen wurden keine Eintrittsgelder erhoben, ein Verkauf der ausgestellten Werke fand nicht statt. Die ausstellenden Stipendiaten erhielten vom Kläger eine individuell bemessene Materialaufwandsentschädigung; im Übrigen erfolgte die Finanzierung der Ausstellungs- und Gesprächsreihe durch die Finanzgruppe “Sparkassen-Kulturfond”. Die “KunstBank” verfügte über einen von Mitarbeitern des Landes Berlin erstellten Internetauftritt auf dessen Homepage. Der Galerieraum der “KunstBank” wurde nach einem Brand am 1.2.2006 geschlossen ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK