Galaxy Tab 7.7 kopiert minimalistisches Design des iPads: Verkaufsverbot

Eigener Leitsatz: Apples iPad zeichnet sich durch ein besonders minimalistisches Design aus, das sich von Tablet-PCs anderer Hersteller unterscheidet. Diese setzen auf Zierteile, Griffflächen oder andere Designelemente - nur Samsungs Galaxy Tab 7.7 bedient sich derselben Formensprache wie das iPad, weswegen das OLG Düsseldorf nun das Verkaufsverbot bestätigte. Zu ähnlich seien sich die Geräte, die wenigen Unterschiede könne man gänzlich auf technische Rahmenbedingungen zurückzuführen, und nicht etwa auf bewusst differenzierte Gestaltung.

Oberlandesgericht Düsseldorf

Urteil vom 24.07.2012

Az.: I-20 W 141/11

Tenor Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 24. Oktober 2011 abgeändert, soweit der gegen die Antragsgegnerin zu 2. gerichtete Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen worden ist. Der Antragsgegnerin zu 2. wird bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten untersagt, im geschäftlichen Verkehr im Gebiet der Europäischen Union mit Ausnahme Deutschlands Computerprodukte mit und ohne Sticker �Design is subject to change ...Zum vollständigen Artikel


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