OLG München: Revision der Verteidigung greift durch – Urteil aufgehoben

In einem Strafverfahren wegen unerlaubten Erwerbs von Betäubungsmitteln wurde der Mandant zunächst vom Amtsgericht Nördlingen und auf seine Berufung hin auch vom Landgericht Augsburg zu einer Geldstrafe verurteilt. Auf unsere Revision hin wurde nun das Urteil samt der Feststellungen aufgehoben.

Es war nicht gerade ein Lob, welches das Revisionsgericht der Strafkammer ins Buch geschrieben hat. Das OLG München attestiert eine lückenhafte Beweiswürdigung und wesentliche Erörterungsmängel.

Es ging hierbei ganz zentral um die Frage, welche Feststellungen ein Gericht zu treffen hat, will es aufgrund einer Aussage verurteilen, die wegen Aufklärungshilfe (§ 31 BtMG) zustande gekommen ist. Mit diesem Problem sieht man sich quasi in jedem BtM-Verfahren konfrontiert ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK