BNetzA fragt Daten für Infrastrukturatlas ab

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat Anfang Juni 2012 die 3. Phase ihres bundesweiten Infrastrukturatlas eingeläutet. Etwa 5.000 betroffenen Unternehmen haben dazu ein Schreiben der Behörde samt Fragebogen erhalten.

Der Infrastrukturatlas ist ein Geoinformationssystem und enthält Daten über in Deutschland vorhandene Infrastrukturen, die beim Aufbau von Breitbandnetzen grundsätzlich mitgenutzt werden könnten.

Mit Beginn der 3. Phase beginnt die BNetzA das endgültige System des Infrastrukturatlas. Den Abfrageberechtigten ist ab diesem Zeitpunkt, auf Antrag und nach Berechtigungsprüfung, ein gesicherter Online-Zugang zum Infrastrukturatlas zu gewähren. Dies soll in zwei Stufen geschehen: In der 1. Stufe hat die BNetzA nunmehr Schreiben versandt, um die potentiellen Adressaten (Ansprechpartner, Adresse usw.) einer in der 2. Stufe durchzuführenden Datenabfrage über die Infrastruktureinrichtungen zu erfassen. So bittet die BNetzA unter Punkt 2 ihres Schreibens um Mitteilung, ob die Adressaten über Einrichtungen verfügen, die zu Telekommunikationszwecken genutzt werden können sowie unter Punkt 4, um welche Einrichtungen es sich hierbei handelt.

Welche Gebäude? Was heißt „verfügen“?

Was ist unter „Einrichtungen, die zu Telekommunikationszwecken genutzt werden können“ zu verstehen? Das konkretisiert die BNetzA unter Punkt 4 des Fragebogens nur unzureichend. Neben Verkabelungen, Leerrohre, Verteilerkästen werden u. a. auch Gebäude und Gebäudezugänge benannt, ohne diese näher zu umschreiben. Das kann nicht so gemeint sein, dass nunmehr jedes Unternehmen, das über ein Verwaltungsgebäude verfügt, künftig zur Teilnahme am Infrastrukturatlas verpflichtet werden könnte.

In der Phase 2 hatte die BNetzA beispielsweise nur hohe Gebäude als potentielle Antennenstandorte auch tatsächlich für relevant befunden ...

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