„OPTIMA“ – als Markenname nicht optimal geeignet

Eigener Leitsatz:

Dem Zeichen �OPTIMA� kommt im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen keine ausreichende Unterscheidungskraft zu, um als Marke eintragungsfähig zu sein. Zu eng ist die sinnbildliche Verknüpfung mit dem deutschen Adjektiv �optimal� und dessen Verwendung in der Alltagssprache. Auch wenn bei anderen Marken-Bezeichnungen das �optimal� als Bestandteil bereits eingetragen wurde, so müsse doch jedes Mal aufgrund des Kontextes neu entschieden werden. In diesem Fall steht der allgemein werbliche Begriffsinhalt im Vordergrund, womit die Marke nicht als schutzbegründende Abwandlung aufgefasst werden kann.

Bundespatentgricht Beschluss vom 20.06.2012 Az.: 28 W (pat) 14/11

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2010 039 560.5 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juni 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin ..., der Richterin ... und des Richters am Amtsgericht ... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe

I. Das Wortzeichen 30 2010 039 560.5 OPTIMA ist am 1. Juli 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register - nach einer Änderung im patentamtlichen Verfahren durch den Schriftsatz vom 12 ...

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