Meldetermin verpasst – Sanktion nicht in jedem Fall

Das Sozialgericht Chemnitz hat mit Urteil vom 6. Oktober 2011 � S 21 AS 2853/11 entschieden, dass ein verpasster Meldetermin nicht in jedem Fall eine Sanktion nach sich ziehen muss.

Im entschiedenen Fall hatte einen junge Mutter die Einladung zum Meldetermin zwar bekommen, hatte sich den Termin aber falsch gemerkt und war einen Tag zu spät beim Jobcenter erschienen. Dort konnte Sie die gewünschte Information geben.

Das Sozialgericht hat entschieden, dass eine Sanktion in so einem Fall nicht verhältnismäßig sei. Nach Auffassung des Gerichts kommt es darauf an, ob ein schwerwiegendes Fehlverhalten vorliegt oder nicht.

Das Sozialgericht begründet dies wie folgt (bearbeitet und gekürzt):

Das Jobcenter hatte die Klägerin während deren Elternzeit zur Vorsprache am 24.11.2010 eingeladen. Es wollte klären, wann die Elternzeit der Klägerin endet. Obwohl die Klägerin den Einladungsbrief gelesen und ihn mit einem Magneten an den Kühlschrank geheftet hatte, erschien sie erst am 25.11.2010 beim Jobcenter. Sie hatte sich schlicht den falschen Tag gemerkt. Ihrem Arbeitsvermittler konnte sie dann trotzdem die geforderte Auskunft erteilen ...

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