Internet-Rechtsschutzversicherung gegen Abmahnungen

In der Schweiz gibt es bislang keine Abmahnindustrie. Immer häufiger versuchen allerdings deutsche Rechtsanwälte ihr Glück mit Abmahnungen an schweizerische Empfänger und innerhalb der Schweiz ist Getty Images durch Abmahnungen gegen mutmassliche Urheberrechtsverletzungen berühmt-berüchtigt.

Für Betroffene solcher Abmahnungen ist eine anwaltliche Beratung empfehlenswert, doch sind damit Kosten verbunden. Leider gewähren die gängigen Rechtsschutzversicherungen keine Deckung bei Abmahnungen, die üblicherweise das Immaterialgüterrecht oder das Lauterkeitsrecht betreffen.

Grundsatz: Kein Rechtsschutz bei Abmahnungen

Die Privatrechtsschutzversicherung von Assista TCS beispielsweise schliesst Rechtsschutzfälle im Immaterialgüterrecht in Ziff. 10.2 ihrer allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB, PDF) ausdrücklich aus. Die Coop-Rechtsschutzversicherung als weiteres Beispiel versichert ebenfalls nicht «die Abwehr von Schadenersatzansprüchen sowie die Geltendmachung reiner Vermögensschäden» (Ziff. 17 lit. a AVB, PDF). Bei solchen Rechtsschutzversicherungen bleibt lediglich immerhin der so genannte Beratungsrechtsschutz mit Leistungen von einigen hundert Franken ...

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