Die "Heinzelmännchenentscheidung" des OLG Hamm

Die Entscheidung liegt schon Jahre zurück. Ich bin eher zufällig drauf gestoßen. Das AG hatte festgestellt, dass es Heinzelmännchen gar nicht gibt - das OLG meint dazu: Die Heizelmännchen helfen da auch nicht weiter...

„ Am 29.04.2004 befuhr er in Minden- Meißen die B 482 m Bereich der südlichen Abfahrt zur B 65 FR Norden mit dem Pkw Mercedes XXXXXXXX. Im dortigen Bereich ist die Geschwindigkeit durch 2 doppelseitig aufgestellte 70 km/h-Beschilderung auf 70 km/h beschränkt (1. Doppelpaar 475 m, 2. Doppelpaar 215 m vor dem Messgerät). Es wurde mit dem dortigen Messgerät 593-033/60071, Typ TPH -S Firma Robot, geeicht bis 31.12.2004, Sensoren Messung 19.05.2004, gemessen. Der Messwert betrug 130 km/h, ergibt unter Beachtung des Toleranzwertes von 4 km/h eine verwertbare Überschreitung von 56 km/h.”

In der Beweiswürdigung ist u.a. Folgendes ausgeführt:

“ ........Soweit die Sensorenüberprüfung laut Akte am 19.05.2004 erfolgte, liegt zwar kein Nachweis für den 29.04.2004 durch einen Prüfnachweis vor. Wenn aber am 19.05.2004 die Ordnungsmäßigkeit der Sensoren festgestellt wurde, steht fest, dass diese am Messtag, dem 29.04.2004, ordnungsgemäß waren. Wäre sie am 29.04.2004 nicht korrekt gewesen, könnten sie am Messtag, den 19.05.2004, nicht in Ordnung gewesen sein oder, um es treffend zu formulieren, da es Heinzelmännchen nicht gibt, können diese eine Reparatur auch nicht durchgeführt haben..”

Das angefochtene Urteil unterliegt bereits aufgrund der Sachrüge der Aufhebung, weil dem Senat nicht die Möglichkeit eröffnet ist zu überprüfen, ob das Amtsgericht die dem Betroffenen zur Last gelegte Ordnungswidrigkeit materiell rechtlich fehlerfrei festgestellt hat. Insoweit bedarf es keines Eingehens auf die erhobenen Verfahrensrügen ...

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