Als das Internet beschloss, kompliziert zu werden

Bislang war im Internet zwar nicht alles klar, die Orientierung war jedoch dem Grunde nach einfach: Es gab bestimmte generic Top-Level Domains (gTLD) wie z.B. .com oder .org. Daneben gab es die country code Top-Level Domains wie z.B. .de oder .eu. Damit war allerdings die Anzahl der verfügbaren Domains beschränkt. Viel zu wenig für ein digitales Zeitalter!

Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) entschied daher, Bewerbungen für neue gTLDs zuzulassen. Eine Liste mit den eingegangenen Bewerbungen für 1.930 neue gTLDs wurde am 13.06.2012 veröffentlicht. Bis zu Internetadressen wie z. B. www.london.hyatt oder www.golf.volkswagen wird zwar noch ein wenig Zeit vergehen. Aber welche Auswirkungen werden diese neuen gTLDs auf z. B. markenrechtliche Widerspruchsverfahren haben? Verlegen wir einmal hypothetisch die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 10.07.2012 (Widerspruchsnummer B 1769358) in die Zukunft der neuen gTLDs:

Im Widerspruchsverfahren standen sich die Marken „made solar“ (ältere Marke) und „made.com“ (angegriffene Marke) gegenüber. Nach Auffassung des HABM umfassten die beiden Marken ähnliche Waren und Dienstleistungen.

Das HABM nahm – wenig überraschend – an, dass die sich gegenüber stehenden Zeichen aufgrund des übereinstimmenden Bestandteiles „made“ über visuelle und phonetische Ähnlichkeiten verfügen.

Im Rahmen der umfassenden Beurteilung einer möglichen Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Zeichen ging das HABM dann auch auf die unterschiedlichen Endungen der beiden Marken ein. Der Bestandteil „solar“ der Widerspruchsmarke fand bei der angegriffenen Marke mit „.com“ keine Übereinstimmung. Doch sollten die abweichenden Bestandteile „solar“ und „ ...

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