Tote Hose

Auch anno 2012 wagen die Familienrichter gelegentlich noch einen Blick in das eheliche Schlafzimmer.

Nach mehr als 30 Ehejahren hatten sich die Beteiligten getrennt. Bereits vor der Trennung im Juni 2009 hatte die Ehefrau spätestens im Mai 2009 ein außereheliches Verhältnis aufgenommen.

Auf Zahlung von Trennungsunterhalt in Anspruch genommen wirft er ihr den Ausbruch aus intakter Ehe vor (§§ 1361, 1579 Nr. 7 BGB). Dazu das OLG Hamm

Unstreitig hatte die Klägerin schon vor ihrem Auszug am 05.06.2009 eine intime Beziehung zu dem Zeugen L aufgenommen und war damit aus der Ehe ausgebrochen. Es lässt sich indessen nicht feststellen, dass die Ehe seinerzeit noch intakt war. In diesem Zusammenhang verkennt der Senat nicht, dass das Intaktsein der Ehe nicht schon durch den bloßen Vortrag der Klägerin in Frage gestellt wird, die Ehe sei lieblos gewesen bzw. sie sei auf die Rolle als Hausfrau und Mutter reduziert worden. Gleiches gilt für die Behauptung, sie und der Beklagte hätten sich weitgehend auseinandergelebt.

Der für ein offensichtlich schwerwiegendes, eindeutig beim Berechtigten liegendes Fehlverhalten und damit auch für das mangelnde Intaktsein der Ehe die Darlegungs- und Beweislast tragende Verpflichtete hat vielmehr nur solche konkreten Gegenvorwürfe auszuräumen, die von ihrem Gewicht her gesehen geeignet sind, dem Fehlverhalten des Berechtigten den Charakter eines einseitigen Fehlverhaltens zu nehmen ...

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