Haftung von Twitter und für Tweets

Haftung der Nutzer Auch Beiträge von Nutzern für Twitter können Haftung begründen. Jedoch ist die Rechtsprechung noch spärlich. Bejaht wurde etwa eine Linkhaftung für in Tweets gesetzte Links (LG Frankfurt, A.z. 3-08046/10 im einstweiligen Verfügungsverfahren). Jedoch sind die allgemeinen Grundsätze des Haftungsrechts auch auf Tweets als solche anwendbar. Persönlichkeitsrechtsverletzungen können Haftung begründen. Auch das Übernehmen fremder Texte kann haftbar machen, wenn diese Texte in sich ausreichend schöpferisch und damit urheberrechtlich geschützt sind. Auch kurze Texte können schöpferisch sein, etwa Sätze aus Abstracts oder in Zeitungsüberschriften. Vorsicht der nutzenden Twitterer ist hier geboten. Auch Retweets, also die Übernahme von Tweets anderer Nutzer, kann Haftung jedenfalls dann begründen, wenn diese Übernahme als ein Sichzueigenmachen eines rechtsverletzenden Inhaltes zu werten ist. Der Nutzer haftet also für von ihm vorgenommene Retweets, die die Rechtsverletzung gewissermaßen “weiterreichen”.

Haftung der Twitter Inc. Soweit Twitter Inhalte in Deutschland zugänglich macht, ist deutsches Haftungsrecht anwendbar. Die mögliche Haftung der Twitter Inc.war, soweit ersichtlich, bisher noch nicht Gegenstand der Rechtsprechung. Jedenfalls gelten aber die allgemeinen Grundsätze ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK