Die Abfallentsorgungspflicht eines Abfallbehandlungsunternehmens

Die Anordnung an ein Abfallbehandlungsunternehmen, bestimmte, auf dem Firmengelände gelagerte Stoffe unverzüglich zu entsorgen, ist rechtens, wenn eine hohe Gefährdung von dem Material ausgeht. Die anordnende Behörde kann aufgrund des überwiegenden Interesses der Öffentlichkeit an einer umgehenden Beseitigung der von den gelagerten Stoffen ausgehenden Gefahren selbst im Wege der Ersatzvornahme tätig werden.

So hat das Verwaltungsgericht Dresden in dem hier vorliegenden Fall im Eilverfahren entschieden. Auf dem Firmengelände eines Abfallbehandlungsunternehmens in Bernstadt a. d. Eigen haben 88 Tonnen magnesiumhaltige Filterstäube gelagert. Die Firma hatte im Jahr 2009 das Material von einem Thüringer Unternehmen zur Entsorgung angenommen. In der Folge hatte sich herausgestellt, dass diese in der Anlage der Antragstellerin aufgrund ihrer Zusammensetzung nicht verarbeitet werden können ...

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