LG Hamburg: 1:0 für Osram gegen LG im Patentrechtsstreit um LED-Technik

Rechtsnorm: § 139 Abs. 1 S. 1 PatG

Mit Urteil vom 21.06.2012 (Az. 327 O 378/11) hat das Landgericht Hamburg dem Elektronikwarenhersteller LG sowie drei Einzelhändlern untersagt, weiter Fernseher- und Computerbildschirme mit einer bestimmten vom deutschen Hersteller Osram patentierten LED-Technik in Deutschland zu vertreiben.

Zum Sachverhalt:

Die deutsche Leuchtmittelherstellerin Osram klagte gegen die deutsche Tochtergesellschaft des südkoreanischen Elektronikherstellers LG sowie gegen drei große Elektronikeinzelhändler wegen einer Verletzung ihrer Patentrechte. Die Klägerin Osram macht geltend, LG habe bei bestimmten Modellen von Computermonitoren und LED-Fernsehgeräten eine LED-Hintergrundbeleuchtung eingesetzt, die ihr Patentrecht (Patentnummer DE 196 55 185) verletze. Die ebenfalls verklagten Einzelhändler hätten diese Geräte verkauft. Die Beklagten streiten die Vorwürfe ab.

Das Landgericht Hamburg entschied diesen Patentrechtsstreit, der nach eigener Aussage von „erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung“ sei, nun zugunsten der Klägerin und untersagt den Beklagten den weiteren Vertrieb der betroffenen Geräte. Im Übrigen hat das Gericht die Schadensersatzpflicht der Beklagten festgestellt und sie zum Ausgleich der errechneten Schadensersatzforderung verurteilt. Das Landgericht kam zur Überzeugung, dass LG mit der Verwendung bestimmter LED-Bauteile unerlaubt ein Patent Osrams verletzt habe ...

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