Button-Lösung – Ziel erreicht?

Die Umsetzungsfrist für die Button-Lösung ist abgelaufen, wer seinen Shop nicht an die Button-Lösung anpasst, muss nun mit Abmahnungen rechnen. Erste Überprüfungen diverser Shops ergeben ein überraschendes Bild. Manche setzen das Gesetz 1:1 um, andere – noch – gar nicht.

Über die jetzt zum 1. August 2012 in Kraft getretene „Button-Lösung“ haben wir wiederholt berichtet und fassen die Anforderungen nochmals kurz zusammen:

Kostenpflichtige Angebote müssen erkennbar sein, d.h. die Bestellschaltfläche muß eindeutig beschriftet sein. Hierzu hat der Gesetzgeber beispielhaft vorgegeben:

„zahlungspflichtig bestellen“ oder „kostenpflichtig bestellen“ oder „kaufen“.

Nicht mehr zulässig sind Begriffe wie „Anmeldung“ oder „weiter“. Auch das bislang oft verwendete „bestellen“ ist nicht mehr ausreichend.

Zudem müssen dem Verbraucher alle wichtigen Angaben unmittelbar oberhalb der Bestellschaltfläche hervorgehoben aufgezeigt werden, bevor er seine Bestellung per Klick abgibt. Andernfalls kommt kein gültiger Vertrag zustande.

Anzugeben sind:

die wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung, die Mindestlaufzeit des Vertrags, wenn dieser eine dauernde oder regelmäßig wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat, der Gesamtpreis der Ware oder Dienstleistung einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie alle über den Unternehmer abgeführten Steuern oder, wenn kein genauer Preis angegeben werden kann, seine Berechnungsgrundlage, die dem Verbraucher eine Überprüfung des Preises ermöglicht, gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sowie einen Hinweis auf mögliche weitere Steuern oder Kosten, die nicht über den Unternehmer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden ...Zum vollständigen Artikel


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