Merci pour le café

In die schöne Welt von Süßwaren, Kaffeekultur und französischer Cuisine entführt uns heute eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Beschluss vom 23.05.2012; Az. 6 W 36/12).

Beteiligte an dem Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz waren als Antragstellerin der Süßwarenkonzern Storck und als Antragsgegnerin die Betreiberin einer Café-Kette mit dem Namen „Café Merci“. Die Antragstellerin sah in der Verwendung dieses Firmennamens eine unzulässige Rufausbeutung ihrer bekannten Marke „merci“ gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG und wollte dementsprechend Unterlassungsansprüche durchsetzen. Das Oberlandesgericht gab diesem Begehren jedoch ebenso wenig statt wie zuvor das Landgericht.

Kein Profit aus der Anziehungskraft

Unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (hier) führten die Richter aus, Voraussetzung für einen entsprechenden Unterlassungsanspruch sei es, dass der Verwender eines einer bekannten Marke ähnlichen Zeichens sich in den Bereich der Sogwirkung dieser Marke begebe, um von deren Anziehungskraft, Ruf und Ansehen zu profitieren, und ohne finanzielle Gegenleistung oder eigene Anstrengung die wirtschaftlichen Anstrengungen des Markeninhabers zur Schaffung und Aufrechterhaltung des Images dieser Marke ausnutze. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen habe die Antragstellerin jedoch nicht hinreichend glaubhaft gemacht ...

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