Was Betreiber von Onlineshops ab heute beachten müssen

Ab heute gilt für Betreiber von Onlineshops die neue Kostenfallenregelung.

Wir haben an dieser Stelle bereits über das entsprechende Gesetzesvorhaben berichtet. Heute ist das „Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr“ in Kraft getreten.

Durch das Gesetz soll es Verbrauchern leichter gemacht werden zu erkennen, wann sie kostenpflichtige Online-Verträge abschließen. Anlass zur Gesetzesänderung war das vermehrte Vorkommen sogenannter Kostenfallen bzw. Abo-Fallen. Solche Kostenfallen erweckten den Eindruck eines unverbindlichen und kostenlosen Angebots. Gingen die Verbraucher darauf ein, wurden ihnen jedoch anschließend horrende Kosten in Rechnung gestellt. Wurde die Rechnung nicht gleich beglichen, folgten Briefe von Inkassounternehmen oder Rechtsanwälten. Derart unter Druck gesetzt, zahlten viele Verbraucher. Die neue „Button-Regelung“ soll das von vorneherein verhindern. Jede Website, auf der Onlineverträge abgeschlossen werden können, müssen von nun an vor Vertragsschluss klar und deutlich darauf hinweisen, dass der Verbraucher eine Zahlungspflicht eingeht, wenn er den Vertrag abschließt. Tut er dies nicht, kommt der Vertrag nicht gar nicht erst zustande.

Was bedeutet dies für Website-Betreiber? § 312 g BGB macht vor allem Vorgaben für die technische Ausgestaltung des Buchungsvorgangs. Unternehmer müssen ab sofort darauf auf ihrer Website eine Einrichtung installieren, die es den Verbrauchern ermöglicht, zu bestätigen, dass sie eine zahlungspflichtige Bestellung abgeben möchten ...

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