Die ursprungsbegründende Bearbeitung von Ziegenhäuten – Antidumpingzoll

Werden mit Salz vorkonservierte Ziegenhäute gewässert, enthaart, von Fleisch-, Sehnen- und sonstigen Resten gesäubert, von der Unter- als auch der Oberschicht der Haut durch Abschaben befreit und danach unter Einsatz von Dorschleber zu Sämischleder gegerbt, geglättet und geschnitten, so liegt darin eine ursprungsbegründende Bearbeitung.

Ein Unternehmen führte aus China Sämischleder (Fensterleder) ein und wollte die Ware nicht dem Antidumpingzoll unterworfen wissen, da die Häute ursprünglich aus Australien stammten. Die Klage gegen einen gegenteiligen Bescheid des Hauptzollamtes blieb vor dem Finanzgericht Hamburg erfolglos.

Die streitgegenständliche Ware ist aus Ziegenhäuten hergestellt worden, die aus Australien stammen, und wohl hier unter Einsatz von Salz vorkonserviert worden waren. Diese in die Unterposition 4103 der Kombinierten Nomenklatur (KN) einzureihenden Häute waren sodann nach China transportiert worden. Dort wurde zunächst das Fell in einem Chemikalienbad von der äußeren Seite der Ziegenhaut entfernt. Die innere Seite wurde vom Fleisch-, Sämen- und sonstigen Resten gesäubert und es wurde sowohl die Unter- als auch die Oberschicht der Ziegenhaut abgeschabt. Danach wurde die Haut zu Leder gegerbt. Dazu wurde wiederholt Dorschleber auf die Haut aufgebracht und die Haut sodann zur Durchführung des eigentlichen Gerbvorgangs für eine geraume Zeit in eine rotierende Trommel gegeben. Vor und nach allen Arbeitsgängen wurden die Häute gespült. Der Gerbvorgang werte mehrere Wochen. Anschließend wurde das Leder geglättet, getrocknet und sodann zu Fensterledertüchern in Form geschnitten. Unstreitig war die Ware sodann unter der Position 4114 KN einzureihen.

Nach Verordnung (EG) Nr. 1338/2006 des Rates vom 08.09 ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK