Ärger um Oscar

Dass der Inhaber einer Marke denjenigen auf Unterlassung in Anspruch nehmen kann, der seine Marke oder ein hiermit verwechselbares Zeichen unerlaubt nutzt, dürfte hinlänglich bekannt sein. Weniger bekannt ist vermutlich, dass ein Markeninhaber, der seine Marke nicht nutzt, diese wieder verlieren kann, obwohl die Schutzdauer seiner Marke noch längst nicht abgelaufen ist. Das Landgericht Berlin hat mit einem Urteil vom 24.07.2012 (16 O 512/11) einen schönen Anlass geliefert, um unseren Lesern die Löschungsklage nach § 55 MarkenG vorzustellen.

Beteiligte an dem Verfahren waren auf der Klägerseite ein Unternehmen, welches eine dem Filmpreis „Oscar“ ähnliche Figur herstellte, und auf der Beklagtenseite die Academy of Motion Picture Arts and Sciences mit Sitz in Beverly Hills als Inhaberin einer beim DPMA eingetragenen Bildmarke mit der „Oscar“-Statue. Die Academy of Motion Picture Arts and Sciences hatte das klageführende Unternehmen zuvor unter Berufung auf seine Bildmarke abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Dieses verweigerte jedoch deren Abgabe und betrieb stattdessen das Löschungsverfahren.

Mit der Löschungsklage nach § 55 MarkenG können zum einen das Bestehen älterer Rechte gemäß § 51 MarkenG oder – wie vorliegend – sogenannte Verfallsgründe nach § 49 MarkenG geltend gemacht werden.

Der in der Praxis wichtigste Verfallsgrund ist die Nichtbenutzung der Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren (§ 49 Abs. 1 MarkenG). Weitere Verfallsgründe sind die Umwandlung der Marke in eine gebräuchliche Bezeichnung aufgrund eines zurechenbaren Verhaltens des Markeninhabers (§ 49 Abs.2 Nr ...

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