Ihr könnt eure Hände nicht grundsätzlich in Unschuld waschen…

Der Hinweis eines Filehosters, man könne ja nicht im Einzelnen kontrollieren, was die User auf der Plattform ablegen, zieht nicht mehr. Der BGH entschied, dass durchaus gewisse Prüfpflichten bestehen.

Hintergrund der BGH-Entscheidung (I ZR 18/11) ist die Klage von Atari gegen den Filehoster Rapidshare. User der Plattform hatten ein Atari-Spiel „Alone in the dark“ widerrechtlich auf dessen Plattform zum Download angeboten. Daraufhin hatte Atari die Betreiber auf Schadenersatz verklagt.

Das OLG Düsseldorf (I-20 U 59/10) hatte die Klage zunächst abgewiesen und zwar mit dem Hinweis darauf, dass Rapidshare nicht verpflichtet sei, einen unzumutbaren Aufwand bei der Überprüfung der angebotenen Dateien auf Rechtmäßigkeit zu betreiben. Der Bundesgerichtshof jedoch sah es anders: Ein Filehoster können sehr wohl zur Mithaftung herangezogen werden, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass er zuvor auf gleichartige Rechtsverletzungen hingewiesen wurde und zumutbare Schritte zur Vermeidung neuer Verstöße unterlassen hat. Damit verwies der BGH die Klage zurück an das OLG Düsseldorf.

Möglicherweise folgenreiches Urteil

Das Urteil, welches das OLG Düsseldorf nun demnächst zu fällen hat, dürfte recht weit reichende Folgen auch für andere Filehoster haben ...

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