LG Hamburg urteilt in Patentrechtsstreit über LED-Licht – Leuchtmittelherstellerin verteidigt “weißes Licht” erfolgreich

Vor dem LG Hamburg wurde ein Patentrechtsstreit um weißes LED-Licht (Licht emittierende Dioden (LEDs)) beziehungsweise um besondere LED-Technik ausgetragen. Dieser Rechtsstreit hat erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Gleich vier Unternehmen verbot das LG wegen Patentrechtsverletzung Fernseh- und Computerbildschirme mit einer bestimmten LED-Technik in Deutschland zu vertreiben.

Leuchtmittelherstellerin verteidigt ihre patentrechtlich geschützte LED-Erfindung

Die Klägerin ist eine Leuchtmittelherstellerin, die ihren Sitz in Deutschland hat und weltweit tätig ist. Sie ging gerichtlich gegen vier Unternehmen vor: Zum einen gegen eine deutsche Herstellerin von Unterhaltungselektronik, die zu einem südkoreanischen Unternehmen gehört, das ebenfalls weltweit agiert und zum anderen gegen drei große Elektronikeinzelhändler. Der konkrete Vorwurf betrifft die LED-Hintergrundbeleuchtung von bestimmten Computerbildschirmen und Fernsehgeräten, die patentrechtlich geschützt ist. Eine Patentrechtsverletzung liege vor, so die Klägerin.

Geschützt ist ein Halbleiterbauelement mit dem mischfarbiges, vor allem weißes LED-Licht, erzeugt werden kann ...

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