OLG Frankfurt a.M.: "Cafe Merci" verletzt keine Markenrechte des bekannten Schokoladenherstellers

Eine unzulässige Rufausbeutung einer bekannten Marke (hier: die bekannte Schokolade "Merci") liegt nur dann vor, wenn der Verbraucher die ursprüngliche Marke und das neu beworbene Produkt in gedankliche Verbindung miteinander bringt (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 23.05.2012 - Az.: 6 W 36/12).

Die Beklagte betrieb ein Café und trat unter dem Label "Café Merci" auf. Die Klägerin, die die bekannte Schokolade "Merci" herstellte, sah darin eine unzulässige Rufausbeutung.

Die Frankfurter Richter teilten diese Ansicht nicht, sondern verneinten den geltend gemachten Unterlassungsanspruch ...

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