Mein Auftrag, Dein Werk?

Urheberrecht

Wer darf ein Werk nutzen?

Die Kreativwirtschaft in Deutschland wächst stetig. Gerade im Bereich der Neuen Medien werden täglich neue Unternehmen mit teilweise sehr innovativen Konzepten und Ideen neu gegründet.

Zur Umsetzung der oftmals medialen Ideen und Kundenaufträge bedienen sich diese Agenturen und Unternehmen neben klassischen Angestellten auch regelmäßig sog. freier Mitarbeiter, die auf selbständiger Basis für das Unternehmen Arbeiten verrichten. Angestellte und freie Mitarbeiter erhalten dabei von der Agentur oder dem Unternehmen beispielsweise den Auftrag eine Werbeanzeige, eine Internetseite oder sonst ein Werk für das Unternehmen zu gestalten.

Doch was passiert, wenn eine solche Zusammenarbeit einmal endet? Wer darf die gestalteten Werke dann weiter verwenden?

Grundsätzlich gilt, dass derjenige, der das Werk erstellt Urheber des Werkes ist, was auch nicht durch einen Arbeitsvertrag oder einen Vertrag mit dem freien Mitarbeiter anders geregelt werden kann. Aber die gesetzliche Regelung geht weiter. Nach der gesetzlichen Regelung stehen dabei dem Urheber sämtliche Nutzungsrechte an seiner persönlichen geistigen Schöpfung zu. Jedoch ist die Möglichkeit der Nutzung des Werkes dispositiv, so dass die Nutzungsrechte durch einen Arbeitsvertrag oder den Vertrag mit dem freien Mitarbeiter auch auf das Unternehmen ausschließlich übertragen werden könnten. Hierfür bedürfte es jedoch einer entsprechenden eindeutigen Regelung in dem jeweiligen Vertragswerk.

Regelmäßig sehen Verträge zu diesen Punkten jedoch überhaupt keine Regelung vor, so dass sich für Unternehmen die Frage stellt, ob die Nutzungsrechte am Werk eingeräumt wurden und sie die Werke der Arbeitnehmer und freien Mitarbeiter auch nach Vertragsbeendigung weiter nutzen dürfen.

Die hierfür einschlägigen Regelungen finden sich in §§ 43, 69b Abs.1 UrhG.

Nach der Regelung des sog ...

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