BGE 4A_54/2012: Rückweisung an das Schiedsgericht

Mit Entscheid 4A_54/2012 vom 27. Juni 2012 befasste sich das Bundesgericht mit dem Argument, das Bundesgericht dürfe nach erfolgter Aufhebung des Schiedsentscheids die Streitsache nicht an dasselbe Schiedsgericht zurückweisen, weil dieses befangen sei (Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG). Das Bundesgericht hielt vorab fest, dass die Anforderung bezüglich Unabhängigkeit und Unparteilichkeit – unter Berücksichtigung der Besonderheiten der (internationalen) Schiedsgerichtsbarkeit – an ein Schiedsgericht grundsätzlich dieselben sind wie bei einem staatlichen Gericht. Die Garantie des unabhängigen und unparteilichen Gerichts beinhaltet sowohl die subjektive als auch die objektive Unparteilichkeit. Um dagegen zu verstossen genügt es,dass objektiv nachvollziehbare Umstände befürchten lassen, der Richter sei befangen. Anschliessend befasste sich das Bundesgericht mit dem konkreten Streitfall. Es stellte klar, dass die Vorinstanz an die Erwägungen des Bundesgerichts gebunden ist. Die gelte auch für ein Schiedsgericht ...Zum vollständigen Artikel


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