Apple vs. Samsung

Eigener Leitsatz:

Für die beiden Verfahren von Apple gegen Samsung wird am 24.07.2012 ein Urteil erwartet. Dem ersten Verfahren liegen Streitigkeiten über das "Galaxy Tab 10.1" und das "Galaxy Tab 8.9" zu Grunde. Beide Geräte dürfen in Deutschland nicht mehr vertrieben werden. Daraufhin veränderte Samsung das Design des "Galaxy Tab 10.1" und vertreibt das Nachfolgeprodukt nun unter dem Namen "Galaxy 10.1 N". Auch dagegen ging Apple vor, konnte aber keinen Vertriebsstopp erreichen. Im zweiten Verfahren wird über ein europaweites Vertriebsverbot des "Galaxy Tab7.7" entschieden.

Oberlandesgericht Düsseldorf

Pressemitteilung Nr. 23/2012 vom 06.07.2012

Az.: I-20 U 35/12 und I-20 W 141/11

In zwei Verfahren der Firma Apple Inc., Cupertino, Kalifornien/USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, um das �Galaxy Tab 10.1 N� und gegen die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, um das �Galaxy Tab 7.7� wird der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts voraussichtlich am 24.07.2012 ein Urteil verkünden. Hinsichtlich des �Galaxy Tab 10.1� und des �Galaxy Tab 8.9� hatte der 20. Zivilsenat am 31.01.2012 entschieden, dass Samsung die beiden Geräte nicht in Deutschland vertreiben darf (vgl. die Pressemitteilung Nr. 3/2012 vom 31.01.2012). Samsung hatte in der Folge das Design des �Galaxy Tab 10.1� verändert. Apple Inc. wehrt sich seither gegen den Vertrieb des Nachfolgeprodukts, das �Galaxy 10 ...Zum vollständigen Artikel


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