Scheinselbstständigkeit: Kooperation einer Ärztin mit einer Psyocholgin und einer Pädagogin

Werden eine Diplom-Psychologin und eine Diplom-Pädagogin mit bestimmten Behandlungen und Therapien durch eine Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie beauftragt, liegt keine abhängige, beitragspflichtige Beschäftigung vor, wenn die Auftragnehmerinnen weisungsfrei arbeiten und ihre Patienten selbst aussuchen können (SG Hannover 9.5.12, 14 R 650/09). Sowohl die Diplom-Psychologin als auch die Diplom-Pädagogin waren vor der Gründung eigener Praxen bei der Ärztin angestellt gewesen. Das Gericht stellte fest, dass die Merkmale einer selbstständigen Tätigkeit bei beiden überwogen hätten. Sie arbeiteten weisungsfrei, konnten Patienten frei auswählen bzw. Behandlungsaufträge ablehnen, vereinbarten Termine eigenständig, erhielten kein Honorar, wenn Patienten Termine absagten, übernahmen Aufträge auch von anderen. Vor allem hatte die Ärztin nicht rechtsmissbräuchlich Risiken auf die Auftragnehmerinnen verlagert, ohne dass dem unternehmerische Chancen gegenübergestanden hätten ...Zum vollständigen Artikel

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