Muß man dieses Prozeßverhalten verstehen?

An die Kündigung eines Mietvertrages wegen Eigenbedarfs stellt die Rechtsprechung recht hohe Anforderungen. Es kommt also nicht selten vor, daß Vermietern zwar grundsätzlich ein Kündigungsgrund zur Seite stehen mag, sie die Kündigung aber formal unwirksam ausgesprochen haben.

So war meinem Mandanten wegen Eigenbedarfs gekündigt worden. Mein Mandant war sich nicht sicher, ob überhaupt Eigenbedarf vorlag. In jedem Fall war die Kündigung ausgesprochen dürftig begründet worden, so daß ich für den Mandanten die Kündigung zurückwies.

Der Gegner suchte sich ebenfalls anwaltlichen Beistand und reichte über diesen dann die Räumungsklage ein. Es verging nun fast ein halbes Jahr bis das Gericht den ersten Termin anberaumte. In diesem Termin wies das Gericht darauf hin, daß es die Kündigung ebenfalls für unwirksam halte. Der Kläger erhielt die Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen ...

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