Die Freude über einen Bonus wird bei Rückforderungen getrübt – Was ist dem Arbeitgeber da erlaubt?

Bonuszahlungen an Mitarbeiter sollen vor allem leistungsfördernd wirken. In manchen Fällen ist die Zahlung aus Sicht des Unternehmens aber verfehlt und soll zurückgefordert werden. Das gilt insbesondere dann, wenn das Arbeitsverhältnis unmittelbar nach der Bonusauszahlung endet. Fordert der Arbeitgeber den Bonus dann zum Teil oder sogar ganz zurück, dann ist es vorbei mit der Freude. Deshalb sollte der Arbeitnehmer seine Rechte kennen. Rückzahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Endet das Arbeitsverhältnis in absehbarer Zeit nach Auszahlung des Bonus, ist eine Motivation des Mitarbeiters in der Regel nicht mehr erforderlich. Der Arbeitgeber fordert daher häufig den Bonus zurück.

Die Rückzahlung bereits ausbezahlter Boni ist jedoch nur dann möglich, wenn dies zum einen zuvor vereinbart wurde und diese Vereinbarung zum anderen wirksam ist.

Klauseln, nach denen der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber gezahlte Boni zurückzahlen muss, wenn er innerhalb eines bestimmten Zeitraumes nach Gewährung der Boni aus dem Betrieb ausscheidet, sind grundsätzlich zulässig. Es gilt aber bestimmte Einschränkungen zu beachten:

Einschränkung wegen des Kündigungsgrundes Rückzahlungsklauseln können für den Fall der Arbeitnehmerkündigung oder verhaltensbedingt verursachten Arbeitgeberkündigung vereinbart werden. Soll auch der Aufhebungsvertrag umfasst sein, muss dies eindeutig vereinbart werden. Es darf nur die vom Arbeitnehmer selbst veranlasste Aufhebungsvereinbarung erfasst werden.

Rückzahlungsklauseln auch für den Fall einer betriebsbedingten Kündigung sind dagegen im Einzelarbeitsvertrag nicht möglich, sie können aber in einer Betriebsvereinbarung oder in einem Tarifvertrag enthalten sein ...

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