Wie viele Bundesgerichte gibt es eigentlich?

Auf diese Frage würden die meisten wohl mit „fünf“ antworten. Bundesgerichtshof, Bundesverwaltungsgericht, Bundesarbeitsgericht, Bundessozialgericht, Bundesfinanzhof. Ein Gericht pro Gerichtsbarkeit. Tja, multum abest - weit gefehlt. Im ersten Semester Jura sollte man lernen: Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung. Also schauen wir ins Gesetz. Das einschlägige Gesetz ist das Grundgesetz, genauer sein IX. Abschnitt zur Rechtsprechung. Art. 92 GG sagt uns:
Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.
Da fällt als erstes auf, dass das Bundesverfassungsgericht kein Bundesgericht ist. Hätte man ja eventuell denken können. Und wir lesen, dass die Bundesgerichte alle im GG vorgesehen sind. Also müssen wir weiter im GG schauen. Art. 95 GG enthält die oben genannten fünf Gerichte:
(1) Für die Gebiete der ordentlichen, der Verwaltungs-, der Finanz-, der Arbeits- und der Sozialgerichtsbarkeit errichtet der Bund als oberste Gerichtshöfe den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, den Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht.
Also in der Tat: Für jede Gerichtsbarkeit ein Gericht, ein oberster Gerichtshof als höchste Instanz. Aber diese fünf Gerichte sind nur die obersten Gerichtshöfe, nicht etwa schon alle Bundesgerichte. In Art. 96 GG geht es munter weiter:
(1) Der Bund kann für Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes ein Bundesgericht errichten.
Und der Bund hat das gemacht: das Bundespatentgericht in München. Das Bundespatentgericht entscheidet erstinstanzlich über Klagen auf Erklärung der Nichtigkeit eines Patents ...Zum vollständigen Artikel

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