EuGH: Lindt & Sprüngli AG darf Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen

Lindt & Sprüngli AG sind bekannt für den Schokoladenhasen mit dem roten Band um den Hals. Aber ist dieser auch als Gemeinschaftsmarke eintragbar? Lindt strebte eine solche Eintragung an. Letztlich musste der Gerichtshof entscheiden, ob dies genehmigt werden kann oder nicht.

Kann Lindt-Schokohase mit rotem Band Gemeinschaftsmarke sein?

Lindt & Sprüngli AG wollten den Schokoladenhasen mit dem roten Band beim Gemeinschaftsmarkenamt (HABM) als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen, welches die Eintragung aber ablehnte ...

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