“… das Schließen der Augen durch den Schöffen..” – Revisionsgrund?

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Der schlafende Richter/der schlafende Schöffe – gibt es ihn? Nun ja, zumindest immer wieder in der Rechtsprechung der Revisionsgerichte, wenn behauptet wird – im Strafverfahren im Hinblick auf den § 338 Nr. 5 StPO -, der Richter/Schöffe habe zeitweise geschlafen. Fraglich ist dann immer, wie das Schlafen eigentlich festgestellt wird bzw. welche Anzeichen vorliegen müssen. I.d.R. geht die Rechtsprechung davon aus, dass noch andere “Indizien” hinzu kommen müssen, wie z.B. Schnarchen. Allein das Schließen der Augen dürfte wohl nicht ausreichen.

Anderer Ansicht war allerdings eine Verteidigerin in einer Revision beim BGH. Der BGH hat die Frage aber nicht entschieden bzw. nicht entscheiden müssen ...

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