BGH zu Rapidshare

Bei Rapidshare geht es hin und her. Nachdem Rapidshare durch das Landgericht Düsseldorf verurteilt und das Oberlandesgericht Düsseldorf dieses Urteil wieder aufhob, hat der Bundesgerichtshof nunmehr Klarstellungen vorgenommen. Im Steitfall war das Computerspiel “Alone in the Dark” durch einen Nutzer bei Rapidshare hochgeladen und durch Einstellung eines Links zu Download bereitgestellt worden.

Da die Nutzer des Dienstes ohne vorherige Kenntnis der Beklagten ihre Dateien hochladen, sei Rapidshare, so der BGH, bei dabei begangenen Urheberrechtsverletzungen weder Täter noch Gehilfe. Rapidshare könne allerdings als Störer auf Unterlassung haften, wenn Prüfpflichten verletzt wurden. Rapidshare sei als Anbieter nach TMG nur verpflichtet, auf konkreten Hinweis Überprüfungen vorzunehmen ...

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