Neues zur Unterschrift – Keep Calm and Carry On

Mit der Unterschrift ist es ziemlich schwierig. Manchmal besteht sie nur aus einem Strich.

Trotzdem ist sie wichtig; beispielsweise bei der Einlegung von Rechtsmitteln – stets muss der Anwalt den Schriftsatz unterschreiben. Da gibt es traditionell Ärger: Generationen von Juristen haben immer wieder ihre Highlights gehabt, weil Gerichte sich darüber Gedanken gemacht haben (mit einer gewissen Böswilligkeit), was genau eine Anwaltsunterschrift ist. Über die neueste, süffisant-amüsierte Volte der Gerichte berichtet Gerhard Kaßing in seinem Blog Fokus Familienrecht. Da hat es gereicht: Der BGH hat gnädig dem Anwalt zugestanden, dass sein Kringel eine Unterschrift sei. Obwohl sie

nur noch aus den stilisierten Überbleibseln einer Reihenfolge von Buchstaben, aus denen sich der Vor- und Nachname Rechtsanwalt M.s zusammensetzt

bestand. Tja. Wer kennt das nicht.

Im Arbeitsrecht sind wir wie üblich viel, viel weiter.

Da haben wir – wegen der Schriftform von Kündigungen – ausgelotet, ob eine Kündigung schriftlich ist, wenn man die Unterschrift nicht lesen kann. Nein, sagte das LAG Hamm und schlachtete eine Kündigung mit einem Kringel. Lesbarkeit ist egal, sagte das BAG dagegen in der Revision (Urteil vom 24.1.2008, 6 AZR 519/07). Das Urteil ist lesenswert wegen der verbalen Umschreibung der Unterschrift, die zu beurteilen war – man hat eben nur Worte…

Wie steht es dann um eine Kündigung, die gar nicht unterschrieben ist?

Ich will Sie gar nicht auf den Arm nehmen. Wo denken Sie hin! Im Fall des LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 8.02.2012 – 8 Sa 318/11) ging es aber jetzt um eben solch eine Kündigung, deren zugehörigen Dialog – gekündigt hatte die Arbeitnehmerin – man sich so vorstellen darf:

(75 Dezibel) Chef! Ich bin raus ...

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