Die unbekannte Norm I: § 656 BGB und wieso Online-Partnerbörsen immer Vorkasse verlangen

Im Abschnitt über den Maklervertrag im BGB findet sich der unscheinbar daherkommende § 656 BGB. Die seit Inkrafttreten des BGB unverändert gebliebene Norm behandelt die Heiratsvermittlung. Etwas verschwurbelt wird dort formuliert, dass aus einem Heiratsvermittlungsvertrag keinerlei einklagbarer Anspruch auf den Lohn besteht. Der Heiratsvermittler kann also vom Heiratssuchenden für seine Dienstleistungen keinerlei Lohn verlangen. Die Heiratsvermittlung ist nun aber in der modernen Gesellschaft nahezu bedeutungslos geworden. In seinem unmittelbaren Anwendungsbereich ist § 656 BGB damit völlig zurecht eine unbekannte Norm. Aber Vorsicht! Die Norm hat es faustdick hinter den Ohren. Hierfür genügt ein Blick auf deren analogen Anwendungsbereich. Der Bundesgerichtshof und die herrschende Meinung wenden § 656 BGB auf Partnerschaftsvermittlungsverträge aller Art analog an. Auch die Goldgrube der Online-Partnervermittlung werden in Instanzgerichtsbarkeit und Lehre nicht von der analogen Anwendung verschont. Einzige Voraussetzung ist, dass Dienstleistungen angeboten werden, mit welchen eine Partnersuche gefördert werden soll. Umgehungsversuche wie die Deklarierung als bloße Suche von Freizeitpartnern sind in der Praxis bisher wenig erfolgreich verlaufen. Aber wie kommt die hM dazu, eine derart antiquiert anmutende Norm zu einem derartigen Revival zu verhelfen? Ein Blick auf den Normzweck verschafft Klarheit ...Zum vollständigen Artikel

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