Kein Schadenersatz bei Sturz von Ufertreppe

Der Betreiber eines Mainzer Rheinstrandes muss einer Frau keinen Schadensersatz zahlen, auf einer dortigen nassen Treppe ausrutschte, in den Rhein stürzte und sich dabei u.a. das Handgelenk brach. Die Frau habe damit rechnen müssen, dass die unmittelbar in den Fluss führenden Stufen nass sein können. Wenn eine Gefahrenstelle aber derart eindeutig vor sich selbst warne, treffe den Betreiber des angrenzenden Gastronomiebetriebes grundsätzlich keine weitergehende Verkehrssicherungspflicht. Dies hat der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz entschieden (Beschlüsse vom 7. und 31. Mai 2012, Az.: 8 U 1030/11), der die Berufung der Klägerin gegen das klageabweisende Urteil des Landgerichts Koblenz zurückwies.

In dem vom Beklagten betriebenen Mainzer Rheinstrand befindet sich eine breite Treppe, die sehr gut einsehbar ist und direkt in den Rhein führt. Oberhalb der Treppe hat der Beklagte das Rheinufer mit Sand aufgefüllt und führt dort einen Gastronomiebetrieb. Zum Zeitpunkt des Unfalls bot er zur Fußball-Weltmeisterschaft „public viewing“ an. Die Treppe befand sich allerdings außerhalb des „public-viewing“-Bereichs.

Die Klägerin rutschte im Juni 2010 nachmittags beim Betreten der vorletzten, oberhalb des Wassers befindlichen Stufe der Treppe aus, fiel auf ihren rechten Unterarm und stürzte in den Rhein. Sie erlitt eine Handgelenksfraktur und begehrte von dem Beklagten u.a. Schadensersatz in Höhe von ca. 28.600,- € und Schmerzensgeld in Höhe von 3.000,- € mit der Begründung, der Beklagte habe nicht ausreichend auf die Sturzgefahr hingewiesen. Der Beklagte erwiderte, es seien Warnschilder vorhanden und er habe zusätzlich Sicherheitskräfte eingesetzt.

Bereits das Landgericht hatte die Klage abgewiesen, da es keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch den Beklagten erkennen konnte. Gegen diese Entscheidung legte die Klägerin Berufung ein, die nun vom Oberlandesgericht zurückgewiesen wurde ...

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