Umgehung von Geo-Sperren: Handeln die Softwareanbieter rechtswidrig?

Die tagesWEBschau hat vorgestern von einem deutschen Softwareanbieter berichtet, der mit seinem Programm die Umgehung von sogenannten „Geo-Sperren“ ermöglicht. Die Software “OkayFreedom” bringt den Nutzer über einen Umweg ins Netz: Via VPN erweckt der Nutzer mit Hilfe der Software den Eindruck, dass er nicht von Deutschland aus im Internet surft, sondern von einem anderen Land, beispielsweise den USA oder der Schweiz. Als Folge davon ist der Nutzer mit einer ausländischen IP-Adresse im Netz unterwegs und hat damit unter anderem die Möglichkeit auf Inhalte zuzugreifen, die Nutzer aus Deutschland aufgrund der sogenannten Ländersperren nicht zugänglich sind. Ein Beispiel, das jeder kennt, sind die YouTube-Videos, die von der GEMA gesperrt werden und in Deutschland nicht abrufbar sind, oder das Videoportal www.hulu.com.

Bei medialen Inhalten ist es üblich, einzelne Territorien an unterschiedliche Lizenznehmer (z.B. ein Internetportal wie hulu.com) zu vergeben. Die entsprechenden Verträge geben den Lizenznehmern dann auch konkrete Bestimmungen hinsichtlich des Territoriums und den Umfang der Lizenz vor.

Handeln nun Anbieter dieser Software wie OkayFreedom oder CyberGhost http://cyberghostvpn.com durch das Anbieten der Programme rechtswidrig? Dies mag auf den ersten Blick so erscheinen, schließlich kann die Software dazu genutzt werden, nur auf bestimmte Territorien begrenzte Inhalte weltweit zugänglich zu machen. Es liegt daher nahe, hier eine Parallele zu Software zu ziehen, die bspw. die Umgehungen von Kopierschutz auf DVDs ermöglicht. Denn eine solche Software darf nach § 95a Abs. 3 UrhG nicht verbreitet werden.

Damit das Verbot von § 95a UrhG greift, müssen folgende Voraussetzungen geben sein:

1. Es muss sich bei einer Geo-Sperre um eine technische Schutzmaßnahme handeln ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK