Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung nach § 826 BGB – Wann liegt Schädigungsvorsatz vor?

Eine Schadensersatzpflicht gemäß § 826 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB ) setzt voraus, dass der Schädiger den entstandenen Schaden vorsätzlich - zumindest in der Form des bedingten Vorsatzes – herbeigeführt hat. Vorsatz enthält ein "Wissens-" und ein "Wollenselement". Der Handelnde muss die Umstände, auf die sich der Vorsatz beziehen muss, also im Fall des § 826 BGB die Schädigung des anderen, gekannt bzw. vorausgesehen und in seinen Willen aufgenommen haben. Die Annahme der Form des bedingten Vorsatzes setzt voraus, dass der Handelnde den relevanten Umstand jedenfalls für möglich gehalten und billigend in Kauf genommen hat. Nicht genügt es dagegen, wenn die Schädigung des anderen lediglich objektiv erkennbar war und der Handelnde sie hätte kennen können oder kennen müssen. In einer solchen Situation ist lediglich ein Fahrlässigkeitsvorwurf gerechtfertigt. Von den materiellen Voraussetzungen des bedingten Vorsatzes sind die Anforderungen zu unterscheiden, die an seinen Beweis zu stellen sind ...

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