Der Bundesgerichtshof entscheidet über die Haftung von Rapidshare

Mit Spannung wurde die Entscheidung des BGH zur Haftung des Filehosters �Rapidshare� erwartet (BGH-Pressemitteilung Nr. 114/2012 vom 13.07.2012, Az.: I ZR 18/11). Diese Entscheidung wird bestimmen, ob das Geschäftsmodell eines Filehosters nach dem Zuschnitt von �Rapidshare� von der Rechtsordnung gebilligt werden darf oder nicht. In diesem Zusammenhang wird der BGH die Frage beantworten, ob das sogenannte �Cloud Computing� in Deutschland eine wirtschaftliche Zukunft hat. Wir haben daher die Pressemitteilung im Einzelnen analysiert und sowohl die Hintergründe als auch die Folgen im Einzelnen kommentiert. Der Bundesgerichtshof entschied über die Haftung des Filehosters �Rapidshare� (BGH-Pressemitteilung Nr. 114/2012 vom 13.07.2012, Az.: I ZR 18/11). �[Ein Filehoster] muss die bei [ihm] gespeicherten Informationen nicht allgemein auf Rechtsverletzungen überprüfen.� Bereits mit unserem Beitrag Haftet Rapidshare für seine User? haben wir die Frage beantwortet unter welchen Voraussetzungen sogenannte Filehoster für den urheberrechtswidrigen Content verantwortlich gemacht werden können, die ihre User einstellen. Die Rechtsprechung zu dieser Frage ist umfangreich und uneinheitlich. Daher führte in der Vergangenheit das Unternehmen �Rapidshare� mannigfache Verfahren an den Gerichtsstandorten Hamburg und Düsseldorf. Das OLG Hamburg bejahte und das OLG Düsseldorf verneinte eine Haftung des Filehosters. Nun konnte sich der Bundesgerichtshof mit dieser Frage befassen (BGH-Pressemitteilung Nr. 114/2012 vom 13.07.2012, Az.: I ZR 18/11). Was ist passiert? Das weltweit führende Unternehmen für Computer- und Videospiele Atari sah sich in seinen Nutzungs- und Verwertungsrechten an dem Computerspiel �Alone in the dark� verletzt. Das Unternehmen �Rapidshare� stellt seinen Usern Speicherplatz im Internet zur Verfügung. Ein User hat das Computerspiel dort eingestellt und öffentliche Linksammlungen verwiesen auf diese Datei ...Zum vollständigen Artikel


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