Fussballblog wegen Markenrechtsverletzung abgemahnt

Eintracht Frankfurt hat der Adlerblog wegen Markenrechtsverletzung abgemahnt. Der Blog hatte T-Shirts und Gegenstände verkauft bei denen Bezeichnungen wie “Eintracht” und “SGE” benutzt wurden, deren Inhaber rechtlich gesehen die Eintracht Fußball AG ist. Nach eigenen Angaben hat der Blogger 60,48 Euro Gewinn gemacht. Nun soll er eine Unterlassungserklärung und rund 1.800 Euro Anwaltskosten Strafe zahlen basierend auf dem Streitwert der auf 75.000 Euro beziffert wird. Die Rechtslage sieht hier eindeutig aus. Zunächst einmal sind auch Abkürzungen wie der „FCB“, „96“ oder auch „SGE“ markenschutzfähig. Verletzt ein nicht berechtigter Dritter das Markenrecht, so können Ansprüche auf Unterlassung (§ 14 V i.V.m § 14 I MarkenG, auf Vernichtung (§18 MarkenG), auf Auskunft (§ 19 MarkenG) und auch auf Schadensersatz (§ 14 VI MarkenG) geltend gemacht werden. Die Rechtsverletzung lag hier in der Benutzung der Namen die “für Waren oder Dienstleistungen benutzen wurden, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt“. Geschützt sind übrigens auch Veranstaltungen, bekannt wurden Urteile gegen die Verwendung „Deutschland 2006“ auf Bechern oder Schokoladenprodukten.

Der Eintracht-Justiziar jedenfalls verteidigte in der Frankfurter Rundschau das Vorgehen der Eintracht. Früher sei man auf die Fans zugegangen, der persönliche Dialog habe aber leider “nicht gefruchtet” ...

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