Algebra aus Alicante: Brille = Kontaktlinse = Sehhilfe

Die Beurteilung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr ist häufig nicht ganz einfach. Umso wichtiger sind einige „markenrechtlichen Naturgesetze“, die Leitlinien für die Prüfung der Verwechslungsgefahr an die Hand geben. Zu diesen Naturgesetzen gehört auch der Grundsatz, dass Unterschiede am Anfang zweiter sich gegenüberstehender Marken mehr beachtet werden als am Ende. So weit, so gut. Doch was heißt dies für eine mögliche Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen „Brillenbutler“ und „linsen butler“?

Die Gemeinschaftsmarke „Brillenbutler“ ist für „Brillengestelle“ und „Sonnenbrillen“ eingetragen. Aus dieser Marke wurde Widerspruch gegen die Gemeinschaftsmarkenanmeldung „linsen butler“ eingelegt. Diese jüngere Marke war u.a. für „Kontaktlinsen“ und „Brillen“ angemeldet.

Das Gemeinschaftsmarkenamt (HABM) betonte in seiner Entscheidung vom 03.07 ...

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