Datenschutz bei Internet-Communities und was Betreiber beachten sollten

Der folgende Beitrag gibt einen Überblick der datenschutzrechtlichen Themen, die Betreiber von Communities im Internet beachten sollten. Er begleitet damit das Monatsthema „Datenschutz in Communities“ auf der IITR Facebook-Seite unter www.facebook.com/datenschutzkodex. Neben einer allgemeinen Einführung in den so genannten Grundsatz des so genannten „Verbots mit Erlaubnisvorbehalt“ beleuchtet der Beitrag vertiefend die Themen Besucheranalyse, Datenverkauf, Einsatz von Drittdienstleistern und Vorgaben bei Datenlecks.

Grundsatz des so genannten „Verbots mit Erlaubnisvorbehalt“

Das so genannte „Verbot mit Erlaubnisvorbehalt“ beschreibt im Datenschutzrecht den in § 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) festgeschriebenen zentralen Grundsatz, wonach die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten nur zulässig sind, soweit das BDSG oder eine andere Rechtsvorschrift dies erlaubt oder anordnet oder der Betroffene eingewilligt hat.

Kurz gesagt: wenn beispielsweise ein Unternehmen irgendetwas mit personenbezogenen Daten „machen“ möchte ist dies nicht gestattet, es sei denn a) es liegt eine gesetzliche Anordnung oder b) eine gesetzliche Gestattung hierzu vor oder c) der Betroffene hat in die Datenverarbeitung zuvor eingewilligt.

Das Verständnis dieses Grundsatzes ist für Community-Betreiber von zentraler Bedetung: jeder Umgang mit personenbezogenen Daten ist in der beschriebenen Art und Weise datenschutzrechtlich reguliert.

Seitanmerkung: Dieser Grundsatz wird vor allem von vielen Internet-Unternehmen als nicht mehr zeitgemäß und für eine moderne Informationsgesellschaft als unpassend empfunden. Das Argument dahinter: wenn eine Gesellschaft auf dem Grundsatz des „Teilens“ von Informationen aufbaut, stelle dies letztlich eine (untaugliche) Regulierung eines Gesellschaftsmodells dar ...

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