Oh du unbändiger Geist des Weins, wenn du noch keinen Namen hast, so lass dich Teufel heißen

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat sich in einer neuen Entscheidung mit der unlauteren Ausnutzung einer bekannten Marke auseinandergesetzt.

Im Rechtsstreit Jackson International Trading Co. Kurt D. Brühl GmbH & Co. KG / HABM (Rs. T-60/10, Royal Shakespeare) hatte die österreichische Klägerin die Marke „Royal Shakespeare“ für die Waren „alkoholische Getränke“ und Verpflegungsdienstleistungen eintragen lassen.

Wahrscheinlich im Anschluss an eine gelungene Aufführung und die damit einhergehende feucht-fröhliche Feier (reine Spekulation) wurde dies auch in der Royal Shakespeare Company – der deutsche Leser könnte diese Schauspielertruppe etwa mit dem Lippischen Landestheater gleichsetzen – bemerkt, welche beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Nichtigerklärung der Marke nach Art. 53 der Gemeinschaftsmarkenverordnung, VO (EG) 207/2009 (GMV), beantragte, da nach Art. 8 Abs. 5 GMV das relative Eintragungshindernis der Ausnutzung einer bekannten Marke vorläge.

Dieser europarechtliche Ausschlussgrund entspricht der Regelung des deutschen §§ 14 Abs. 2 Nr. 3, 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG.

Nicht sein: “Royal Shakespeare” für alkoholische Getränke

Das EuG überprüft in seiner Entscheidung nun, ob ein solches Ausnutzen vorliegt, aufgrund einer zweistufigen Prüfung ...

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