BGH: Rapidshare haftet als Störer für Nutzer und externe Linklisten

Rapidshare haftet grundsätzlich als Störer für Urheberrechtsverletzungen, wenn externe Linklisten auf geschützte Werke verweisen, die Rapidshare-Nutzer hochgeladen haben. Rapidshare muss jedenfalls in gewissem Umfang bekannte einschlägige Linklisten überwachen und die dort verlinkten urheberrechtswidrig zugänglich gemachten Dateien dann auf seinen Servern löschen. Das hat der Bundesgerichtshof am vergangenenen Freitag entschieden (BGH, Urteil vom 12. Juli 2012, Az.: I ZR 18/11, Pressemitteilung).

In dem Verfahren ging es um die rechtswidrige Zugänglichmachung des Computerspiels “Alone in the Dark”. Über das Urteil der Vorinstanz (OLG Düsseldorf) hatten wir bereits berichtet. Die Düsseldorfer Richter hatten Rapidshare nicht in der Verantwortung dafür gesehen, Dateien auf seinen Servern zu löschen, auf die in einschlägigen Internetforen der Raubkopiererszene verlinkt werde. Auf die Linklisten habe Rapidshare keinen Einfluss und es gebe keine technischen Kontrollmöglichkeiten.

Der BGH sieht das nun anders, womöglich unter dem Eindruck der neueren Rechtsprechung des OLG Hamburg, die sich ebenfalls mit der rechtlichen Bewertung solcher Linklisten auseinandergesetzt hat. Nach Ansicht der Richter muss Rapidshare jedenfalls in gewissem Umfang externe Linklisten kontrollieren. Zwar könne das Unternehmen die Links selbst mangels Einfluss auf die externen Betreiber tatsächlich nicht löschen – wohl aber die verlinkten Dateien auf den eigenen Servern ...

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