4A_410/2011: Klage des SAir-Liquidators gegen ehemalige Spitze der SAirGroup wg. Roscor-Transaktion abgewiesen

Der Liquidator der SAirGroup, Karl Wüthrich, hatte ... gegen den ehemaligen CEO und CFO und zehn ehemalige VR-Mitglieder der SAirGroup auf Schadenersatz von rund CHF 280 Mio. aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit geklagt. Vorgeworfen wurden den Beklagten die Verschiebung der Roscor Inc. im Dezember 2000 ohne Gegenleistung von der SAirGroup auf die SAirLines, worauf die Roscor Inc. in die SAirLines fusioniert wurde. Die SAirLines sei bereits damalas überschuldet gewesen. Vor der Transaktion habe die Roscor für die SAirGroup einen Wert von rund CHF 333 Mio. dargestellt. Durch die Übertragung der Roscor sei diese aus der Bilanz der SAirGroup verschwunden, ohne dass im Gegenzug der Beteiligungswert am anderen Aktivum SAirLines einen entsprechenden Wertzuwachs erfahren hätte. BezGer ZH und OGer ZH haben die Klage abgewiesen. Das OGer ZH sah erstens keine Überschuldung im relevanten Zeitpunkt. Als Eventualbegründung hatte es angeführt, eine allfällige Überschuldung der SAirLines sei durch die Transaktion behoben worden, so dass für die SAirGroup ein unmittelbarer Vorteil im Umfang des die Überschuldung übersteigenden Betrages entstanden sei. Der Entscheid zur Transaktion sei zumindest vertretbar gewesen und habe daher keine Pflichtverletzung bedeutet. Subeventuell verneinte das OGer eine Pflichtverletzung selbst für den "schlechtesten" Fall, dass eine Überschuldung der SAirLines durch die Transaktion nicht behoben, sondern nur verringert worden sei, weil die Transaktion wenigstens die für den Konzern wichtige Weiterexistenz der SAirLines jedenfalls am Stichtag gesichert habe. Betreffend die nicht aktiv handelnden Verwaltungsratsmitglieder hatte das OGer sodann erwogen, die Pflichtwidrigkeit könne nicht im Abschluss des Geschäfts liegen, weil diese keine Kenntnis von der Transaktion gehabt hätten ...Zum vollständigen Artikel

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