Wohnung mit prostitutionsähnlicher Nutzung

Die Nutzung einer Wohnung zu Zwecken der „nichtmedizinischen Massage“ ist baurechtlich unzulässig und die gegen diese Nutzung erlassene Untersagungsverfügung nicht zu beanstanden.

So die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt in dem hier vorliegenden Fall eines Eilantrages, mit dem sich die Wohnungsbesitzerin gegen die Nutzungsuntersagungsverfügung wehrt. Die Antragstellerin besitzt eine Eigentumswohnung in einem größeren Wohngebäude in Ludwigshafen, das in einem allgemeinen Wohngebiet liegt. Im März 2012 beantragte die Antragstellerin bei der Stadt Ludwigshafen die Erteilung einer Baugenehmigung für die Einrichtung eines sog. „nichtmedizinischen Massagesalons“ in der Wohnung. Ohne die Genehmigung abzuwarten, nahm die Antragstellerin die Nutzung Mitte Mai 2012 auf. Nach Durchführung einer Ortsbesichtigung lehnte die Stadt Ludwigshafen die Genehmigung ab und untersagte der Antragstellerin mit sofortiger Wirkung die Nutzung der Wohnung zu Gewerbezwecken mit der Begründung, es handele sich um einen Prostitutionsbetrieb ...

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