Schweizer Netzinfrastruktur mit chinesischen Hintertüren?

Anfang September 2012 wird Sunrise, die grösste private Telekommunikationsanbietern in der Schweiz, die operative Verantwortung für ihre gesamte Netzinfrastruktur an das chinesische Unternehmen Huawei abtreten. Kürzlich nahm der grüne Genfer Politiker Antonio Hodgers diese Transaktion ausdrücklich zum Anlass für folgende Motion (12.3417) im Nationalrat:

«Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie zum Schutz der nationalen Informatik-Infrastrukturen auszuarbeiten, die die Kontrolle der privaten Infrastrukturen und der Anbieterinnen umfasst.»

Verwendundbare Netzinfrastruktur in der Schweiz

In seiner Motion verweist Hodgers auf den sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrates (PDF). Darin identifizierte der Bundesrat unter anderem Risiken im Zusammenhang mit der schweizerischen Netzinfrastruktur (mit Hervorhebung durch den Autor):

«[…] Information ist ein immer wichtiger werdendes Gut. Sie wird mit Informatik- und Kommunikationsinfrastrukturen bearbeitet, transportiert und gespeichert. Wirtschaft, Verkehr, Versorgung, Kommunikation und Verwaltung hängen davon ab, dass eine ganze Infrastruktur von vernetzten Informatik- und Kommunikationseinrichtungen […] funktioniert. Diese Infrastruktur ist verwundbar. […] Diese Infrastrukturen sind deshalb jederzeit […] Bedrohungen und Risiken ausgesetzt. Die Schweiz verfügt derzeit über keine übergreifenden Massnahmen zur Abwehr von Angriffen auf Informatik- und Kommunikationsinfrastrukturen. Es ist wahrscheinlich, dass Angriffe und kriminelle Aktivitäten dieser Art künftig in Zahl und Tragweite noch zunehmen werden; dies könnte sogar zur klassischen Form der Austragung von Konflikten zwischen Staaten werden ...

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    nzz.ch - 9 Leser - Huawei ist bereits zweitgrösster Netzwerkausrüster. Nun will man den Markt für Tablets und Mobiltelefone aufrollen. Zu kämpfen hat das chinesische Unternehmen mit Sicherheitsbedenken, Patentstreitigkeiten und dem Verdacht der Wettbewerbsverzerrung.

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