Beweislast bei Vertragsschluss über eBay

Ein aktueller Beschluss des OLG Bremen (AZ 3 U 1/12) gibt Anlass, über die Beweislast beim Vertragsschluss über eBay zu berichten.

Regelmässig landen Fälle vor Gericht, bei denen die Inhaber eines eBay Benutzerkontos sich mit der Behauptung verteidigen, ihr Account sei „gehackt“ bzw. von einer anderen Person missbräuchlich benutzt worden.

Nach der Rechtsprechung des BGH (VIII ZR 289/09 ) haftet der Inhaber eines eBay Mitgliedskontos für von anderen Personen über seinen Account abgegebene Erklärungen nämlich nur unter den zusätzlichen Voraussetzungen von Anscheins- oder Duldungsvollmacht.

Dabei führt selbst eine unsichere Aufbewahrung des Passwortes nicht automatisch zu einer Haftung des Benutzerkontoinhabers, wenn dieser nicht mit einem Missbrauch rechnen musste.

Auch die abweichenden Bestimmungen in den AGB von eBay, wonach der Inhaber eines Mietgliedskontos für alle über sein Konto abgegebenen Erklärungen einstehen muss, seien im Verhältnis von Anbieter und Bieter unbeachtlich.

Interessant ist dabei allerdings noch die Frage, wer die missbräuchliche Verwendung des Accounts beweisen muss.

Das OLG-Bremen hat diese Frage nun im Einklang mit dem OLG Hamm (Az ...

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