Mietrecht – Wann liegt eine duldungspflichtige Modernisierung vor?

Gemäß § 554 Abs. 2 Satz 1 BGB hat der Mieter einer Wohnung Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache, zur Einsparung von Energie oder Wasser oder zur Schaffung neuen Wohnraums zu dulden, sofern der Duldungsanspruch nicht nach Satz 2 dieser Vorschrift ausgeschlossen ist. Dabei ist bei der Frage, ob eine vom Vermieter beabsichtigte Maßnahme eine Verbesserung der Mietsache darstellt, grundsätzlich abzustellen auf den gegenwärtigen Zustand der Wohnung einschließlich der vom Mieter mit Zustimmung des Vermieters vorgenommenen Verbesserungsmaßnahmen; unberücksichtigt bleiben lediglich etwaige vom (gegenwärtigen) Mieter vertragswidrig vorgenommene bauliche Veränderungen. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) nunmehr mit Urteil vom 20.06.2012 – VIII ZR 110/11 – entschieden ...

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