“Turbo-Abfindungszahlung” kann zu Verhängung einer Sperrzeit führen

Nehmen Arbeitnehmer für die frühzeitige Auflösung ihres Arbeitsverhältnisses eine „Turbo-Abfindung“ in Anspruch, können sie nicht mit einer „Turbo-Arbeitslosengeld-Zahlung“ rechnen. Denn hat der Beschäftigte nicht versucht, sein Arbeitsverhältnis so lange wie möglich zu erhalten, droht eine zwölfwöchige Arbeitslosengeld-Sperrzeit, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Montag, 09.07.2012, bekanntgegebenen Urteil (AZ: L 7 AL 186/11).

Im entschiedenen Rechtsstreit war die 57-jährige Klägerin im Lufthansa-Callcenter in Kassel beschäftigt. Als klar war, dass die Lufthansa den Betriebsstandort schließen wird, unterschrieb die als Betriebsratsvorsitzende tätige Frau umgehend einen Aufhebungsvertrag. Für die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses erhielt sie eine erhöhte „Turbo-Abfindung“ in Höhe von 75.060,00 €.

Sogenannte Turbo-Prämien werden von Arbeitgebern gezahlt um insbesondere bei Massenentlassungen schnell Rechtssicherheit zu haben, weil Arbeitnehmer auf eine Kündigungsschutzklage verzichten oder sogar – wie hier – einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hielt die Abfindungsvereinbarung jedoch für viel zu verfrüht ...

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