Beweiswürdigung: Warum hat der Zeugen seine Aussage geändert?

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Häufig schreiben die Tatgerichte nach Auffassung des BGH zu viel, was dann vom Revisionsgericht hin und wieder auch gerügt wird und darauf hingwiesen wird, dass die Urteilsgründe kein Roman sein sollen. In manchen Fällen wird aber auch zu wenig bzw. zu knapp geschrieben. Und das ist nicht selten bei der Beweiswürdigung der Fall, wenn es um eine “Aussageänderung” geht. Dann muss das Tatgericht die Motive des Zeugen untersuchen und ggf. näher darlegen. So auch der BGH, Beschluss v. 19.04.2012 – 2 StR 5/12:

“Das Tatgericht ist zwar nicht schon aufgrund des Zweifelssatzes an der Verurteilung gehindert, wenn „Aussage gegen Aussage“ steht. Wird die Tat vom Tatopfer selbst geschildert, so kann der Angeklagte auf dieser Grundlage verurteilt werden, wenn das Tatgericht von der Glaubhaftigkeit der Aussage des einzigen Belastungszeugen überzeugt ist. Es muss sich jedoch insbesondere dann, wenn eine Aussageänderung eingetreten ist, bewusst sein, dass die Aussage dieses Zeugen einer besonderen Glaubwürdigkeitsprüfung zu unterziehen ist (vgl. BGHSt 44, 153, 158). An einer lückenlosen Gesamtwürdigung der Indizien fehlt es hier jedoch.

Die Nebenklägerin hatte in einem früheren Verfahren wegen Straftaten des Angeklagten zum Nachteil anderer Geschädigter in zwei Tatsacheninstanzen als Zeugin ausgesagt, sie selbst sei nicht von ihm sexuell missbraucht worden ...

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