Erst Gericht missachten, dann Insolvenz

Die Enkelin eröffnet ein Restaurant mit dem Namen der seit Jahren geschlossenen Gaststätte ihres Vaters. Eine Verwandte betreibt seit langem ein Saucengeschäft mit demselben Namen und klagt - erst auf Unterlassung, dann auf Änderung der Speisekarte, schließlich auf Schließung und gewinnt immer wieder, weil die Enkelin die ersten Anweisungen des Gerichts missachtet. Das Urteil vom 5. Juli 2012 im Fall Dominic's Restaurant of Dayton, Inc. v. Mantia enthält eine lehrreiche Begründung nicht nur zu den Anspruchsgrundlagen bei Marken- und ...Zum vollständigen Artikel


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